Kein Wunder, dass die Schneeräumung so schlecht erfolgte. Trotz der steigenden Anforderungen verzeichnet die Stadtreinigung Hamburg einen bemerkenswerten Rückgang der Einsatzkräfte im Vergleich zum Vorjahr. Die Sparmaßnahmen des Verkehrssenators Tjarks werfen daher die Frage auf, ob die Sicherheit der Hamburger im Winter ausreichend gewährleistet ist.
Im laufenden Jahr stehen dem Winterdienst lediglich 725 Mitarbeiter und Beschäftigte von Fremdfirmen zur Verfügung, im Vergleich zu 850 im Vorjahr und sogar 900 im Winter 2018/19 – ein Personalrückgang um 15 Prozent, wie der Senat in seiner Antwort auf eine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion bestätigte.
Insbesondere nach einem kürzlichen starken Wintereinbruch wird deutlich, dass die Sparmaßnahmen des grünen Verkehrssenators die Sicherheit der Bürger gefährden. Im Jahr 2022 wurden in Hamburg 331 Glätteunfälle verzeichnet, bei denen 81 Menschen leicht und sechs schwer verletzt wurden. Für das laufende Jahr sind bereits über 100 Glätteunfälle verzeichnet, wobei der Zeitraum von Januar bis September betrachtet wurde. Der jüngste Wintereinbruch mit Eis und Schnee ist in dieser Statistik noch nicht berücksichtigt.
Die CDU fordert angesichts dieser Entwicklungen eine dringende Aufstockung des Personals, um sicherzustellen, dass Schnee und Eis rechtzeitig beseitigt werden. Der Fokus des Winterdienstes liegt auf verkehrswichtigen Wegen und gefährlichen Routen, einschließlich Radwegen an Hauptstraßen. Wohn- und Nebenstraßen werden nachrangig bearbeitet, während für Gehwege die Anlieger zuständig sind.
Die Situation wird zusätzlich durch das kontinuierliche Wachstum des Straßen- und Radwegenetzes in Hamburg verschärft. Allein im Jahr 2022 wurden 317 Kilometer Radwege in den Winterdienst aufgenommen, wie im jüngsten Klimabericht des Senats festgehalten. Die Diskussion um die Balance zwischen Mobilität und Sicherheit im Winterdienst bleibt somit ein zentrales Thema für die Hamburger Politik.
