Durch die Quartiersreinigung ist die SRH an fünf Tagen in der Woche in Steilshoop unterwegs. Die Quartiersreinigung beinhaltet u.a. das Leeren der Papierkörbe, die Reinigung der Gehwege, der Grünanlagen und der Spielplätze. Auch kleine illegale Müllablagerungen werden seitens der Quartiersreinigung beseitigt. Größere Ablagerungen können darüber hinaus der SRH auch jederzeit über die App der SRH gemeldet werden, diese werden in der Regel innerhalb von drei Tagen entfernt. Das Aufkommen von illegalem Müll in Steilshoop ist im hamburgweiten Vergleich aus Sicht des Senats nicht besonders auffällig (22/11317).
Immer wieder kommt es vor allem in Stadtteilen wie Steilshoop zu illegalen Sperrmüllablagerungen, die einfach vor der Tür abgelegt und ihrem Schicksal überlassen werden. Daher kann ich diese Einschätzung nicht teilen.
Die von der Stadtreinigung eingesetzten sogenannten Kümmerer werden in vielen Stadtteilen von Hamburg eingesetzt, leider nur nicht in allen Problemstadtteilen. Für das Alstervorland, den Elbuferweg und im Bereich des Stadtparks ist derzeit der Einsatz von weiteren Kümmerern in Planung. Stadtteile wie Steilshoop warten weiterhin auf Kümmerer.
Auch gibt es in Hamburg keinen kostenfreien Sperrmülltag. Vielmehr ist, bei einer langen Wartezeit, bei bis zu 8 Kubikmetern eine Gebühr von 35 Euro zu zahlen. Jeder weitere Kubikmeter kostet 5 Euro Aufpreis. Wenn es schnell gehen soll (SPRINT-Service), werden zusätzlich 95 Euro berechnet.
Gleichzeitig ist in Hamburg zu beobachten, dass viel Sperrmüll und sperrige oder giftige Abfälle nach wie vor am Straßenrand, auf wilden Müllkippen oder auf Grünflächen landen. Trotz der Arbeit der WasteWatcher+, deren Personenanzahl nach wie vor zu niedrig ist, scheint die Schwelle, während der Öffnungszeiten einen Recyclinghof aufzusuchen, dort in der Schlange geduldig zu warten und für viele Abfallarten Gebühren zahlen zu müssen, noch zu hoch zu sein.
Es sollte im Interesse des Senats sein, eine Verringerung dieser Schwelle herbeizuführen. Gleichzeitig sollte durch die Wiedereinführung eine Streife gehenden bezirklichen Ordnungsdienstes in allen Bezirken der Verfolgungsdruck zunehmen.
Hamburg weist zwölf Recyclinghöfe auf – das ist pro 154.285 Einwohner gerade mal einer. Laut Verband kommunaler Unternehmen liegt der Richtwert und Median in Deutschland bei einem Recyclinghof pro 100.000 Einwohner. Um diesen Richtwert bei der derzeitigen Einwohneranzahl zu erreichen, müsste die SRH sechs weitere Recyclinghöfe errichten.
Zudem müssen, wie von der CDU-Fraktion schon mehrfach gefordert, die Öffnungszeiten der Recyclinghöfe dauerhaft ausgeweitet werden. Nur so können Warteschlangen entzerrt werden und berufstätige Hamburger und Hamburgerinnen problemlos ihre Abfälle und Wertstoffe, die nicht für die häuslichen Behälter gedacht sind, ordnungsgerecht und umweltfreundlich entsorgen.
Die CDU-Fraktion hatte daher beantragt (Drs. 22/8477), dass die Errichtung weiterer Recyclinghöfe im Hamburger Stadtgebiet geprüft werden soll, um sich dem Schwellenwert von einem Recyclinghof pro 100.000 Einwohner/innen anzunähern.
Weiterhin soll durch ein umlaufendes System (Straße/Quartier) mindestens ein kostenfreier Sperrmülltag für jeden Hamburger Haushalt pro Jahr ermöglicht werden.
Für die Entsorgung von insgesamt 44.338 m³ illegal entsorgtem Müll im Jahr 2022 sind unglaubliche Kosten in Höhe von 19.549.000 € entstanden (22-11317). Im Jahr 2021 waren es noch 41.949 m³, welche 16.385.000 Euro Kosten zur Folge hatten und im Jahr 2013 noch 14.057 m³ und nur 2.598.000 Euro Kosten.
Es zeigt deutlich, dass die ergriffenen Maßnahmen des Senats gescheitert sind. Hier müssen endlich neue Wege beschritten werden.
