Die Ampel an der Kreuzung Bramfelder Chaussee/Moosrosenweg, die zugleich die Einfahrten zum Baumarkt Bauhaus sowie Vattenfall regelt, ist auch sonntags in Betrieb, obwohl im Moosrosenweg durch Abrissarbeiten und beim Bauhaus sowie von und zu Vattenfall sonntags kaum Verkehr zu verzeichnen ist.

Die Autofahrer auf der Bramfelder Chaussee müssen häufig an Sonn- und Feiertagen an einer roten Ampel warten, obwohl keinerlei Querverkehr vorliegt. Das nimmt Zeit und Nerven in Anspruch und produziert unnötig zusätzliche Abgase. Ich habe für Sie beim Senat nachgefragt (Drs. 22/2039), ob die Ampel in dieser Zeit nicht außer Betrieb genommen werden kann.

Dort wird mitgeteilt, dass gemäß der Richtlinie für Lichtsignalanlagen (RiLSA) Lichtsignalanlagen grundsätzlich ununterbrochen (Tag und Nacht) in Betrieb gehalten werden sollen. Hiervon kann abgewichen werden, wenn der Grund, der zur Errichtung der Lichtsignalanlage führte, während bestimmter Zeiten entfällt und wenn vorher eingehend geprüft wurde, dass auch bei abgeschalteter Lichtsignalanlage ein sicherer Verkehrsablauf möglich ist bzw. durch das Abschalten keine anderen Gefahren entstehen.

Im Bezug auf die Bramfelder Chaussee sieht der Senat diese Umstände nicht gegeben, da es sich um eine vierspurige Hauptverkehrsstraße handelt. Auf dieser Straße herrscht auch an Sonn- und Feiertagen zu unterschiedlichen Zeiten eine hohe Verkehrsdichte. Dies erfordert auch zu den in Rede stehenden Zeiten eine Signalisierung für einen sicheren Verkehrsablauf.

Eine Signalisierung des Querverkehrs erfolgt an dieser Örtlichkeit dabei grundsätzlich über eine Schleifendetektion für Kraftfahrzeuge und über Tastschalter für Fußgängerinnen und Fußgänger nur im Anforderungsfall. Eine aktuelle Baumaßnahme machte die vorübergehende Außerbetriebnahme dieser Regelschaltung erforderlich.

Was sind ihre Erfahrungen? Ist die Bramfelder Chaussee wirklich auch an Sonn- und Feiertagen dicht befahren?