Wer mal versucht hat sich in Hamburg in der U-Bahn oder auf touristischen Hotspots WLAN durchgehend zu nutzen, wird feststellen, dass das in Hamburg nicht möglich ist. Auf der U3-Fahrt von Barmbek bis Rathaus fliegt man regelmäßig aus dem WLAN. Auch im Jahr 2023 sind immer noch nicht alle öffentlichen Gebäude mit Kundenkontakt mit WLAN ausgestattet. Viele öffentlichen Plätze wie die Wochenmärkte weisen noch gar kein WLAN auf. Das muss sich schleunigst ändern.
Der Senat sieht Hamburg als eine der führenden Metropolen in Europa beim Ausbau des offenen und kostenfreien WLAN. Ziel sei es, ein für die Nutzerinnen und Nutzer offenes und kostenfreies WLAN-Angebot im gesamten Citybereich, an touristischen Hotspots und in den Bezirkszentren anzubieten, so der Senat im Jahr 2020 (Drucksache 21/19800). Damit ist der Senat krachend gescheitert.
Kostenfreie WLAN-Angebote, die von Dataport AöR realisiert werden (datWLAN), sollen in nahezu allen öffentlichen Verwaltungsgebäuden mit Kundenzugang zur Verfügung stehen. Fragt man genauer nach, muss der Senat zugegeben, dass viele öffentliche Gebäude noch nicht angeschlossen sind. So wurden beim Bezirksamt Eimsbüttel bei zwei Standorten (Basselweg 73 und Garstedter Weg 13) Aufträge erteilt, eine Umsetzung erfolgte bisher nicht (22/11549). Im Jahr 2023 sind immer noch nicht alle möglichen Gebäude angeschlossen. Einfach nicht verständlich.
Bei der öffentlichen WLAN-Versorgung setzt die FHH auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen (TKUs) und begleitet diesen. Hier ist insbesondere das Angebot der wilhelm.tel GmbH und der willy.tel GmbH zu nennen, welche über ihr Produkt MobyKlick ein kostenfreies öffentliches WLAN-Netzwerk mit über 2.500 Access-Points im Stadtgebiet Hamburgs betreibt (unter anderem auch in S- und U-Bahnstationen). Es ist löblich, dass der Senat auf eigenwirtschaftlichen Ausbau setzt. Doch, wenn der Ausbau nicht alle Punkte abdeckt, muss ich als Senat entweder den Ausbau finanziell unterstützen oder eigene Ressourcen aufwenden. Der jetzige Zustand ist nicht weiter tragbar. Die digitale Stadt sieht anders aus.
Zudem hinkt der Senat bei der geplanten Versorgung der bezirklichen Wochenmärkte mit einem WLAN-Angebot hinterher. Die Planungen dazu sind noch immer nicht abgeschlossen.
Es bleibt festzuhalten, dass der Senat den eigenen Ansprüchen, ein offenes und kostenfreies WLAN-Angebot im gesamten Citybereich und an touristischen Hotspots anzubieten, weit hinterherhängt. Hier muss dringend nachgebessert werden.
