Das Bundesgesundheitsministerium unter Karl Lauterbach (SPD) plant aktuell eine Krankenhausreform. Ich mache mir große Sorgen, dass dieses Vorhaben einen erheblichen Webfehler im System hat und insbesondere für „kleinere“ Kliniken das Aus bedeuten würde. Ich mache mir große Sorgen, dass Herr Lauterbach das nicht ausreichend im Blick hat. Die Länder und Verbände wurden bei der Planung außen vorgelassen. Damit wurde auch wichtiger Sachverstand nicht mit einbezogen. Das zerstört Vertrauen und erschwert die notwendige Diskussion der einzelnen Punkte.
Die grundsätzliche Überlegung der Krankenhausreform ist richtig. Unsere Krankenhäuser müssen zukunftsfest werden. Klar ist auch, dass wir dazu eine Reform brauchen und auch strukturelle Veränderungen nötig sind. Insbesondere die vielen kleineren Häuser, die zwar nur wenige Eingriffe durchführen, aber für die Versorgung vor Ort von hoher Bedeutung sind, dürfen dabei aber nicht unter den Tisch fallen. Sie sind auf eine finanzielle Förderung angewiesen. Viele Kliniken werden als Folge der Corona-Pandemie ohnehin das Jahr mit roten Zahlen abschließen.
Grundsätzlich gilt für uns: Gute Medizin muss anständig bezahlt und auch umfassend bedacht werden. Wir werden daher im Rahmen der Zusammenarbeit in den Bundesländern auch weiter über die Krankenhausplanung wachen sowie über die einberufene Bund-Länder-Gruppe kritisch und zugleich konstruktiv begleiten.