In Hamburg stehen zwei Mitarbeiter des Hamburg Service unter dem Verdacht der besonders schweren Bestechlichkeit im Amt. Dieser Vorwurf hat zu sofortigen internen Ermittlungen geführt, die von dem Dezernat Interne Ermittlungen (DIE) in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Hamburg durchgeführt wurden. Die Verdächtigen sollen gemäß einer Mitteilung der Wissenschaftsbehörde, die auch für die Bezirke zuständig ist, Aufenthaltstitel an Ausländerinnen und Ausländer vergeben haben, ohne dass die erforderlichen ausländerrechtlichen Voraussetzungen erfüllt waren. Dabei sollen sie Vorteile für sich als Gegenleistung erhalten haben, wodurch sie ihre dienstlichen Pflichten verletzten. Die genaue Höhe der Bestechungszahlungen ist derzeit noch unbekannt.
Seit 1997 ist das Dezernat Interne Ermittlungen (DIE) in Hamburg zentral für die Untersuchung von Korruptionsfällen zuständig. Mit der Einführung eines Hinweisgeberportals im Jahr 2021 können Bürgerinnen und Bürger anonym Informationen oder Hinweise zu möglichen Korruptionsfällen melden. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, frühzeitig Erkenntnisse über mögliche Korruption zu gewinnen und eine schnelle und effektive Aufklärung zu ermöglichen.
Am vergangenen Freitag informierte das Dezernat Interne Ermittlungen (DIE) den Hamburg Service über den Verdacht gegen zwei Mitarbeiter. Die Untersuchungen ergaben, dass die Beschuldigten im Verdacht stehen, als Amtsträger gemeinschaftlich und gewerbsmäßig Vorteile für sich entgegengenommen zu haben. Dies geschah offenbar als Gegenleistung für Diensthandlungen, wodurch sie ihre Dienstpflichten verletzt haben sollen.
Insbesondere wird den Beschuldigten vorgeworfen, rechtswidrig Aufenthaltstitel erteilt zu haben, ohne dass die erforderlichen ausländerrechtlichen Voraussetzungen erfüllt waren. Als Reaktion auf diese Vorwürfe hat der Hamburg Service unverzüglich personalrechtliche Maßnahmen eingeleitet. Am selben Tag wurden auch Diensträumlichkeiten des Hamburg Service durchsucht und Haftbefehle erlassen sowie vollstreckt.
Diese Maßnahmen verdeutlichen das Engagement der Stadt Hamburg bei der Bekämpfung von Korruption und dem Schutz der Integrität öffentlicher Institutionen. Das Hinweisgeberportal bietet dabei eine wichtige Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, aktiv zur Aufklärung von Korruptionsfällen beizutragen. Weitere Informationen zum Hinweisgebersystem sind auf der Website des Dezernats Interne Ermittlungen (DIE) unter www.die.hamburg verfügbar.
